Jahrelang verhandelten die Bundesländer und der Bund über eine Neuregelung des Länderfinanzausgleichs. Nun wird der horizontale Länderfinanzausgleich im engeren Sinne ab dem Jahr 2020 abgeschafft. Doch was auf den ersten Blick wie eine echte Reform aussieht, stellt vielmehr eine Reihe verpasster Chancen dar. Statt Effizienz und Nachhaltigkeit des Finanzausgleichssystems zu verbessern, haben die Länder primär ihre individuellen finanzpolitischen Interessen durchgesetzt. Auf den Bund kommt ab dem Jahr 2020 eine Mehrbelastung von zunächst knapp 10 Milliarden Euro zu – Tendenz steigend. Der kurzfristige finanzielle Erfolg für die involvierten Landespolitiker scheint trügerisch und bei genauerer Betrachtung keiner für Demokratie, Föderalismus und finanzielle Nachhaltigkeit zu sein, wie der Beitrag „Verpasste Chancen der Länderfinanzausgleichsreform“ von Prof. Dr. Michael Eilfort und Dr. Jörg König zeigt. Der Beitrag war Schwerpunktthema im „Jahrbuch des Föderalismus 2017“ und wurde am 16.11.2017 in der Landesvertretung Baden-Württemberg in Berlin vorgestellt.

Den Beitrag finden Sie hier.